Nach einem Treffen mit US-Präsident Trump äußert sich Frankreichs Präsident Macron optimistisch: Es seien „substanzielle Fortschritte“ in den Gesprächen über Frieden in der Ukraine erzielt worden. Trump teilt diese Einschätzung.
US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben während ihres Treffens in Washington mögliche Friedensverhandlungen zwischen Russland und der angegriffenen Ukraine erörtert. Macron zeigte sich nach dem Gespräch optimistisch und sprach auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von „substanzlichen Fortschritten“. „Ich glaube, das war heute ein Wendepunkt in unseren Diskussionen“, so Macron nach dem Treffen.
Es würden konkrete Gespräche über einen Aktionsplan geführt, der die Ukraine in den Prozess eines dauerhaften Friedens einbeziehen solle, erläuterte Macron weiter. Trump bestätigte: „Unser Fokus liegt darauf, eine Waffenruhe und schließlich einen dauerhaften Frieden zu erreichen. Mein Treffen mit Präsident Macron heute war ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung.“
Baldige Feuerpause möglich?
Trump hält einen Waffenstillstand zunächst für wahrscheinlicher, bevor ein dauerhafter Frieden erreicht werden kann: „Es wäre schön, wenn wir sofort zu einer Vereinbarung kommen könnten. Aber eine Waffenruhe geht immer ein Stück schneller.“ Jeder Tag ohne Kampfhandlungen könne Hunderte oder Tausende Leben retten. „Wir wollen sehen, ob wir das sehr schnell umsetzen können“, fügte er hinzu. Vor der Pressekonferenz hatte er bereits angedeutet, dass der Krieg „innerhalb von Wochen“ beendet sein könnte.
Macron äußerte später in einem Interview mit Fox News, dass er Trumps Einschätzung zu einer baldigen Feuerpause teile: „Ich denke, das ist machbar“, erklärte er dem Sender. „Ich glaube, das könnte in den kommenden Wochen geschehen.“
Trump will Selenskyj bald treffen
Trump kündigte an, er wolle den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schon in Kürze treffen – entweder in dieser oder in der nächsten Woche. Dabei sollen vor allem Vereinbarungen zum US-Zugang zu Seltenen Erden in der Ukraine im Fokus stehen, erklärte der US-Präsident. „Wir sind sehr nah an einer Einigung“, fügte er hinzu.
Macron beharrt auf Sicherheitsgarantien für Kiew
Der französische Präsident betonte jedoch die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine, um eine dauerhafte Lösung und nicht lediglich einen fragilen Waffenstillstand zu erzielen. Die bisherigen Minsk-Abkommen hätten gezeigt, wie anfällig Vereinbarungen ohne Sicherheitsgarantien seien, so Macron.
Gemeinsam mit den britischen Partnern habe Frankreich sich in den letzten Wochen über die Garantien beraten, auch über die Entsendung von Friedenstruppen zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands. Macron stellte klar: „Diese wären nicht an der Front und nicht Teil eines Konflikts.“
Kapitulation keine Lösung
Der französische Präsident betonte erneut, dass eine starke und tragfähige Vereinbarung nötig sei. „Wir wollen keine schwache Vereinbarung“, sagte Macron und warnte, eine Friedenslösung dürfe nicht in einer „Kapitulation“ vor Russland enden. Eine Lösung könne zudem nur in Zusammenarbeit mit Europa gefunden werden, beispielsweise durch die Bereitstellung von Friedenstruppen.
Währenddessen äußerte sich der russische Präsident Wladimir Putin in einem Interview zeitgleich zu den laufenden Gesprächen mit den USA. Im Staatsfernsehen erklärte Putin: „Die Europäer und auch andere Länder haben das Recht und die Möglichkeit, sich zu beteiligen – und das respektieren wir.“
