Bereits während seiner ersten Amtszeit verhängte US-Präsident Trump Einreisebeschränkungen. Aktuellen Medienberichten zufolge könnten nun erneut Personen aus mehr als 40 Ländern betroffen sein. Eine entsprechende Liste liege der Regierung vor.
Die US-Regierung erwägt offenbar umfassende Einreisebeschränkungen für Bürger verschiedener Länder. Wie die New York Times unter Berufung auf Regierungsquellen berichtet, wurde eine Liste mit 43 Ländern erstellt, für die unterschiedliche Einreisebeschränkungen gelten sollen.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters sind 41 Länder betroffen, basierend auf Informationen aus „informierten Kreisen“. Die betroffenen Staaten sind beiden Berichten zufolge in drei Gruppen kategorisiert.
Länder sind farblich unterteilt
Laut der New York Times soll ein umfassendes Einreiseverbot für Menschen aus Afghanistan, Bhutan, Iran, Jemen, Kuba, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien und Venezuela verhängt werden. Diese Länder bilden eine rote Gruppe.
Für Bürger aus zehn Ländern einer orangefarbenen Gruppe soll die Einreise stark eingeschränkt werden. Dazu gehören Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan. Wie die New York Times berichtet, sollen Einwanderungs- oder Touristenvisa an Personen aus diesen Ländern nicht mehr vergeben werden. Lediglich „wohlhabende Geschäftsreisende“ dürfen demnach weiterhin in die USA einreisen, müssen sich aber einem persönlichen Interview unterziehen, bevor ihnen ein Visum erteilt wird.
Demnach bilden 22 weitere Länder eine gelbe Gruppe. Diese Staaten sollen 60 Tage Zeit bekommen, um die Bedenken der US-Regierung auszuräumen. Andernfalls drohte ihnen eine Einsortierung in die rote oder orangefarbene Liste.
Genehmigung durch Rubio stehe noch aus
Ein Regierungsvertreter wies laut Reuters darauf hin, dass es noch Änderungen an der Liste geben könnte. Die Liste müsse zudem von der Regierung und dem US-Außenminister Marco Rubio genehmigt werden. Die Zeitung berichtet außerdem, dass die Liste bereits vor mehreren Wochen vom US-Außenministerium erstellt worden sei.
Einreiseverbote bereits in Trumps erster Amtszeit
Während seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump ein Einreiseverbot für Bürger aus mehrheitlich muslimischen Ländern verhängt. Das Dekret, das ursprünglich Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien betraf, war mehrfach von der US-Justiz blockiert worden. Irak und Sudan wurden schnell von der Liste gestrichen.
Eine endgültige Fassung, die auch Nordkorea und Venezuela einschloss, wurde jedoch letztendlich vom Obersten Gerichtshof genehmigt.
